Großer Betrugsprozess in Saarbrücken: Millionen durch Coronatests verschwunden!

Saarbrücken, Deutschland - In Saarbrücken hat heute der bislang größte Prozess wegen Abrechnungsbetrug in ehemaligen Coronatestzentren begonnen. Sechs Angeklagte, darunter ein unter 21-Jähriger, sehen sich dem Vorwurf des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs ausgesetzt. Es handelt sich um einen mutmaßlichen Schaden von über drei Millionen Euro, was den Prozess zu einem der bedeutendsten in Bezug auf Coronabetrug macht. Die Beschuldigten betrieben sieben Testzentren in der Region, unter anderem in Burbach und Gersweiler, und sollen über 250.000 Tests innerhalb eines Jahres abgerechnet haben, obwohl tatsächlich nur wenige Tests durchgeführt wurden. Die Kassenärztliche Vereinigung leistete über Monate Zahlungen, die nun im Rahmen des Prozesses hinterfragt werden.

Bereits festgelegte Termine sehen insgesamt zwölf Prozesstage bis Mitte September vor. Es wird erwartet, dass die Verteidigung versuchen wird, den angeblichen Schaden zu relativieren. Sollten die Angeklagten verurteilt werden, drohen ihnen mehrjährige Haftstrafen. In der Vergangenheit gab es im Saarland bereits mehrere Urteile in ähnlichen Betrugsprozessen, wobei zwei Angeklagte Ende März zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden.

Umfang der Ermittlungen und Betrug in anderen Bundesländern

Im Kontext dieses Prozesses stehen die umfangreichen Ermittlungen wegen Corona-Betrugs in Deutschland. Bislang wurden über 26.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet, die sich auf Schäden von mindestens 600 Millionen Euro belaufen. Diese umfassen nicht nur Abrechnungsbetrug in Testzentren, sondern auch den Missbrauch von Corona-Hilfen. Seit 2020 sind mehr als 25.000 Verfahren zu Subventionsbetrug und über 1.200 Fälle zu Testzentren eröffnet worden. Es wird angenommen, dass der Gesamtschaden durch Betrug bei Teststationen bis zu zwei Milliarden Euro betragen könnte.

In Berlin sind etwa 300 Fälle von Abrechnungsbetrug festgestellt worden, mit einem geschätzten Schaden von 35 Millionen Euro. Hierbei haben Betrüger falsche Testzahlen an die Kassenärztlichen Vereinigungen übermittelt. Auf bundesweiter Ebene wurden fünf Millionen Anträge auf Corona-Hilfen gestellt, mit Auszahlungen von über 71 Milliarden Euro, was schließlich zur Ermittlung zahlreicher Betrugsfälle geführt hat.

Kritik ernten die hohen Ausgaben für große Wirtschaftskanzleien, die mit der Überprüfung der Corona-Hilfen beauftragt wurden. In Baden-Württemberg erhielt KPMG einen Auftrag von bis zu 220 Millionen Euro dafür. Experten sehen eine Möglichkeit zur Kostenreduktion in einer besseren Organisation der Prüfungsprozesse.