Am 3. Februar 2025 hat der Zoll in Saarlouis einen erheblichen Schlag gegen den illegalen Handel mit E-Zigaretten verübt. Bei einer Durchsuchung am 9. Januar entdeckten die Beamten fast 50 Paletten mit rund 210.000 illegalen E-Zigaretten. Diese Produkte waren weder versteuert noch in Deutschland zugelassen, was einen Steuerschaden von etwa 1,4 Millionen Euro zur Folge hat. In dieser Operation wurde ein 39-jähriger Tatverdächtiger festgenommen, der im Verdacht steht, ein illegales Versandgeschäft betrieben zu haben. Die Ermittlung wurde durch Hinweise aus einem anderen Verfahren angestoßen.
Die beschlagnahmten E-Zigaretten, die für den Einzelhandel in Deutschland und anderen EU-Ländern vorgesehen waren, wiesen eine Übersicht über die gesetzlich zulässigen Kontingente auf. Sie waren für den einmaligen Gebrauch gedacht und enthielten mehr nikotinhaltige Flüssigkeit als erlaubt. Diese Praxis verstößt gegen die strengen Vorschriften zur Sicherheit und Verfügbarkeit von Tabakprodukten in Deutschland. Der Abtransport der Paletten erfolgte mit Unterstützung des Technischen Hilfswerks.
Ermittlungen in weiteren Bundesländern
Zusätzlich zu den Ereignissen in Saarlouis fanden am 16. Januar 2025 umfassende Durchsuchungen in mehreren Städten statt, darunter Düsseldorf, Mönchengladbach, Hermeskeil, Herten und Wegberg. Diese Maßnahmen umfassten vier Firmenadressen, drei Lagerstätten und drei Wohnobjekte. Die Bilanz dieser Razzien war beträchtlich: Insgesamt wurden 50 Europaletten mit illegalen E-Zigaretten sowie Bargeld in Höhe von 75.000 Euro, gefälschte Dokumente und eine Langwaffe mit Munition sichergestellt.
In Mönchengladbach stellte der Zoll zudem acht Paletten mit fast 30.000 illegalen E-Zigaretten sicher, was einen vorläufigen Steuerschaden von etwa 150.000 Euro zur Folge hatte. Weitere Ermittlungen haben sich gegen drei Personen im Alter von 25 bis 42 Jahren aus Herten und Mönchengladbach gerichtet, die verdächtigt werden, im größeren Stil unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten importiert, gelagert und verkauft zu haben. Besonders auffällig waren Unregelmäßigkeiten bei einem Großhandel für E-Zigaretten in Schermbeck, die zu begonnenen Ermittlungen führten.
Lange Schatten des illegalen Handels
Parallel zu diesen Operationen in Saarlouis und weiteren Städten zeigt ein weiterer Vorfall in Friedberg, dass die Problematik des illegalen Tabakmarkts in Deutschland weitreichend ist. Hier wurden über 1,6 Millionen unversteuerte und mutmaßlich gefälschte Zigaretten sowie rund 70 Kilogramm illegal hergestellter Wasserpfeifentabak sichergestellt. Der Steuerschaden beläuft sich auf mehr als 350.000 Euro, und es wird gegen einen 46-Jährigen ermittelt, der in diesem Zusammenhang ins Visier der Ermittler geriet.
Der Zoll informiert darüber, dass die Herstellung illegaler Tabakwaren oftmals unter extrem hygienisch fragwürdigen Bedingungen stattfindet. Dies stellt nicht nur eine Verletzung der Steuergesetze dar, sondern auch ein erheblicher gesundheitlicher Risikofaktor für die Verbraucher.
Die strengen deutschen Vorschriften sehen vor, dass Liquids für E-Zigaretten seit dem 1. Juli 2022 steuerpflichtig sind, mit einem festen Satz von 0,26 Euro pro Milliliter. Verstöße gegen diese Regelung werden sowohl straf- als auch steuerrechtlich verfolgt. Angesichts dieser Umstände ist das Vorgehen der Zollbehörden in den letzten Wochen ein Schritt in die richtige Richtung, um den illegalen Handel mit Tabakwaren zu bekämpfen und die öffentliche Gesundheit zu schützen.
